Einleitung - Worum geht es hier?

Plessa und Elsterwerda benötigen eine Ortsumfahrung. Das dringend und seit Jahren!

Dazu hat das Land Brandenburg die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) damit beauftragt, die Streckenführung der geplanten Ortsumfahrung der Bundesstraßen B101/B169 Plessa und Elsterwerda zu erarbeiten.

Das Linienleitverfahren für die Ortsumfahrungen wurde durch die DEGES im Auftrag des Landes Brandenburg erstellt und zwischenzeitlich vom Bundesverkehrsministerium bzw. Fernstraßenbundesamt genehmigt.

Die gewählte nördliche Streckenführung stößt in der Bevölkerung von Plessa, Kahla und Döllingen auf absolutes Unverständnis und wird als nicht akzeptabel betrachtet, weil sie eine direkte und unverhältnismäßige Benachteiligung von Mensch und Umwelt darstellt.

So sollen u. a. Anwohner unserer Ortslage Waldeslust enteignet und teilweise deren Wohnbebauung in Anspruch genommen werden, obwohl eine alternative Streckenführung über Freiflächen südlich um Plessa möglich wäre.

Eine frühe und weitreichende öffentliche Bürgerbeteiligung fand im Entscheidungsprozess nicht statt und ist im Verfahren so auch nicht vorgesehen. 

Trotz intensiver Gesprächsbemühungen mit den Entscheidungsträgern lehnt das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) des Landes Brandenburg eine südliche Ortsumfahrung ab. Als ein Hauptargument wird angebracht, dass sich der Südraum von Plessa laut Landesentwicklungsplan (LEP HR) im Freiraumverbund des Landes befindet, der Nordraum jedoch nicht. Eine südliche Ortsumfahrung setze eine entsprechende Änderung voraus, welche abgelehnt wird.

Vielmehr möchte das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung zuerst eine kostenintensive Ausführungsplanung für eine Nordumfahrung fertigstellen lassen, obwohl schon jetzt die absehbaren Probleme gegenüber einer Südumfahrung deutlich überwiegen. Dies betrifft bspw. ungeklärten Altbergbau, Enteignungen von Wohngrundstücken usw.

Eine Klärung wird somit bewusst in ein späteres Planfeststellungsverfahren verschoben und damit zum Nachteil aller Beteiligten an das Bundesverwaltungsgericht übertragen.

Interessant ist, dass sich ursprünglich der Nord- und auch der Südraum von Plessa im Freiraumverbund befanden. Im Jahr 2019 erfolgte mit dem LEP HR eine Änderung, welche den Nordraum ausklammerte und somit eine nördliche Umfahrung als einzige Lösung ermöglichte. Eine entsprechende Anfrage unserer Bürgerinitiative bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanung (GL) wurde ausweichend beantwortet. Auch eine damalige Anfrage des Landkreises Elbe-Elster an die GL, womit die entsprechende Änderung der Gebietskulisse um Plessa begründet werde, blieb inhaltlich unbeantwortet.

Wir sind der Auffassung, dass eine Fachplanung mit derart gravierenden Mängeln und Beeinträchtigungen zu Lasten der gesamten Region nicht umgesetzt werden darf und frühzeitig korrigiert werden kann und muss.

Unser Ziel: Wir möchten die geplante Ortsumfahrung B101/B169 in der Variante Nordumfahrung mit den Linien B2.1 und C1 zwischen Elsterwerda und Plessa verhindern und eine südliche Umfahrung von Plessa erreichen. Damit möchten wir eine Lösung, die von der Mehrheit in unserer Region auch getragen wird.

Unsere Position findet breite öffentliche Unterstützung, denn auch das Amt Plessa, die Gemeindevertretungen im Amt, die regionalen Kommunen und der Landkreis Elbe-Elster sind durch einstimmige Beschlüsse gleicher Auffassung wie wir. 

Von den Entscheidungsträgern in Potsdam und Berlin wird das aber weitgehend ignoriert, siehe Antworten auf unser Schreiben. Selbst Angebote zu direkten Gesprächen wurden von den Verantwortlichen wiederholt ausgeschlagen!

Wenn alle Beteiligten aufeinander zugehen, ist eine Lösung zum Wohl aller machbar. Man muss sie in Potsdam und Berlin nur wollen. Wir reichen der Politik ausdrücklich die Hand zum Dialog!

Bitte unterstütze uns dabei! Du bist damit nicht allein.